Gastbeitrag: Das „Tor zur Hölle“ schließen? Zum Zustand der Demokratie im Bundestag

Im Zuge der kommenden Bundestagswahl erscheinen im wöchentlichen Abstand in der Reihe „Sozialethische Zwischenrufe zur Bundestagswahl“ Beiträge zu aktuellen Themen wie Migration, Gesundheit, KI und mehr. Die Beiträge werden von Mitgliedern der AG Christliche Sozialethik verfasst. Dieser Beitrag wurde als Gastbeitrag in die Reihe aufgenommen.

In seinem Artikel „Das ‚Tor zur Hölle‘ schließen? Zum Zustand der Demokratie im Bundestag“ auf katholisch.de analysiert der Sozialethiker Matthias Möhring-Hesse die jüngsten politischen Entwicklungen im Bundestag. Auslöser seiner Betrachtung ist die Entscheidung der Unionsparteien, gemeinsam mit der AfD eine parlamentarische Mehrheit zu bilden, um eine „Wende der Migrationspolitik“ zu demonstrieren. SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich kritisierte dieses Vorgehen scharf und sprach davon, dass damit das „Tor zur Hölle“ geöffnet worden sei.

Möhring-Hesse erläutert die Bedeutung dieser Metapher und betont, dass die bewusste Zusammenarbeit mit extrem rechten Kräften die demokratische Kultur gefährdet. Er warnt davor, dass solche Allianzen langfristig die Grundwerte der Demokratie untergraben und zu einer Normalisierung extremistischer Positionen führen könnten. Der Autor appelliert an die demokratischen Parteien, klare Grenzen zu ziehen und die Integrität des parlamentarischen Systems zu schützen, um die Demokratie vor schleichender Erosion zu bewahren.

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